Masterplan SACHSENTAKT 21 - Qualittsoffensive fr den Bahnverkehr in Sachsen
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1. Februar 2018

Neuer Schub für den Nahverkehr - Meier: Wenn Sie etwas erreichen wollen, siedeln Sie ihre Forderungen im Ministerium an, nicht bei einer Koordinierungsstelle ohne Durchsetzungskraft

Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: "Neuer Schub für den sächsischen Nahverkehr: Sachsentarif einführen, Beförderung harmonisieren, Digitalisierung fördern", 67. Sitzung des Sächsischen Landtags, 1. Februar, TOP 5 [mehr]


25. Januar 2018

Sächsische Binnenschifffahrt ist Auslaufmodell: GRÜNE wollen umweltschädliche Sonderförderung beenden

Günther: Binnenhäfen nur noch dem Namen nach 'Häfen' - weniger als acht Prozent der in den sächsischen SBO-Häfen umgeschlagenen Güter werden noch mit dem Schiff transportiert [mehr]


11. Januar 2018

B 172n - GRÜNE: Verkehrsbelegungsprognosen müssen um 20 Prozent nach unten korrigiert werden, der Nutzen-Kosten-Faktor wurde halbiert

Meier: Kostenexplosion der Pirnaer Südumfahrung mit knapp 97 Mio. Euro auf fast das Dreifache [mehr]


15. Dezember 2017

ÖPNV-Strategiekommission - GRÜNE: Fehlendes Ausbauziel für den ÖPNV bleibt der Geburtsfehler der Strategiekommission

Meier: Abschlussbericht ist mutlos und unambitioniert - Keine Ausbauoffensive im ÖPNV - Finanzpolitischer Status quo zementiert [mehr]


14. Dezember 2017

AG fahrradfreundlicher Städte – Meier: Im Koalitionsvertrag 2014 festgeschrieben, Gründungsdatum Sommer 2018. Offensichtlich wird Radverkehrsförderung im Ministerium mit viel kreativer Energie blockiert

Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD "Fahrradwegebau beschleunigen, Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungseinheiten stärken" [mehr]


30. November 2017

Negativrekord: Verdreifachung der Zugausfälle zwischen Chemnitz und Leipzig im Jahr 2017

Meier: Hohe Zugausfallquote zwischen den Wirtschaftszentren Chemnitz und Leipzig ist indiskutabel – wo bleibt das Engagement von Wirtschafts- und Verkehrsminister Dulig? [mehr]


13. November 2017

174 Staatsbedienstete teilen sich ein Dienstfahrrad – Das Wirtschaftsministerium verfügt lediglich über drei Fahrräder

Meier: Während immer mehr Unternehmen das Leasing von Dienstfahrrädern anbieten, schauen Beschäftigte und Beamte im öffentlichen Dienst in die Röhre [mehr]


7. November 2017

Schwarzfahren sollte künftig als Ordnungswidrigkeit behandelt werden

Eine extrem große Arbeitsbelastung der sächsischen Polizei und Justiz bei der Verfolgung von sogenannten 'Schwarzfahrern' legen die Antworten des Justizministers Sebastian Gemkow (CDU) auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, offen. Im Jahr 2016 wurden 13.588 Strafanzeigen wegen... [mehr]


16. Oktober 2017

Dramatischer Verlust am Straßenbaumbestand in Sachsen: Allein 7.633 Fällungen an Bundes- und Staatsstraßen im Jahr 2016

GRÜNE: Alarmierender Abwärtstrend: Wurden im Jahr 2010 noch 66 Prozent der gefällten Bäume ersetzt, waren es 2016 mit 1.068 Nachpflanzungen nur noch 14 Prozent - Günther: Fällungen müssen vollständig ersetzt werden! [mehr]


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