ÖPNV-Vereinbarungen – GRÜNE: Auf den letzten Metern versucht Minister Dulig, halbgare Lösungen als Nonplusultra zu verkaufen
Meier: Ankündigungen sind nicht mehr als ein erster Schritt [mehr]
Stoppt Prag die Elbe-Staustufe? - GRÜNE: Es wäre ein großer Sieg der Vernunft, wenn Prag den Bau der Staustufe endlich beerdigt
Günther: Im letzten Dürresommer hat sich wieder einmal gezeigt, dass eine ganzjährige Befahrbarkeit der Elbe völlig unrealistisch ist [mehr]
Carsharing-Gesetzentwurf - Notwendigkeit des Gesetzes ist heute in der Anhörung des Wirtschaftsausschusses bestätigt worden
Meier: Wir brauchen in Sachsen endlich eine verlässliche Rechtsgrundlage für die Sondernutzung von öffentlichem Straßenraum für Carsharing [mehr]
LKW-Abbiegeunfälle mit Radfahrenden - Keiner der 391 LKW im Besitz des Freistaats hat ein Warnsystem - GRÜNE: Staatsregierung zu zögerlich bei Nachrüstung
Meier: Auch Ende 2019 sollen nur 3 Prozent der LKW im Landeseigentum über Abbiegeassistenten verfügen [mehr]
Barrierefreie Bahnhöfe - Meier: In Sachen Mobilität hat Sachsen noch viel Luft nach oben!
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema: "Landesprogramm für barrierefreie Bahnhöfe und Haltepunkte des Schienenpersonennahverkehrs im Freistaat Sachsen" Antrag der Fraktion GRÜNE, Drs 6/14704, 11. Dezember, TOP 12 [mehr]
24 Prozent aller Bahnhöfe in Sachsen, darunter Görlitz und Riesa, nicht vollständig barrierefrei – GRÜNE legen Antrag für Landesprogramm vor
Meier: Laut Personenbeförderungsgesetz soll bis zum 1.1.2022 die vollständige Barrierefreiheit der Bahnhöfe erreicht sein [mehr]
Steter Tropfen höhlt den Stein/ Doppelhaushalt - GRÜNE: CDU/SPD-Koalition legt Änderungsanträge für die Förderung von Lastenrädern und des Fußverkehrs vor
Meier: In Baden-Württemberg und Berlin sind die Programme sehr erfolgreich und erfreuen sich hoher Nachfrage [mehr]
Geht die Regionalbahn Meißen - Nossen - Döbeln wieder in Betrieb? - GRÜNE: Bisher fehlen die Haushaltsmittel!
Meier: Nur mit einem Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2019/2020, der die notwendigen Mittel vorsieht, wird die Reaktivierung der Strecke zu realisieren sein [mehr]
Duligs Auftrag zur Landesverkehrsgesellschaft zeugt von echter Torschlusspanik
Meier: Die ÖPNV-Politik des Ministers ist gescheitert [mehr]
