Masterplan SACHSENTAKT 21 - Qualittsoffensive fr den Bahnverkehr in Sachsen
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16. Januar 2019

Stoppt Prag die Elbe-Staustufe? - GRÜNE: Es wäre ein großer Sieg der Vernunft, wenn Prag den Bau der Staustufe endlich beerdigt

Günther: Im letzten Dürresommer hat sich wieder einmal gezeigt, dass eine ganzjährige Befahrbarkeit der Elbe völlig unrealistisch ist [mehr]


15. Januar 2019

Carsharing-Gesetzentwurf - Notwendigkeit des Gesetzes ist heute in der Anhörung des Wirtschaftsausschusses bestätigt worden

Meier: Wir brauchen in Sachsen endlich eine verlässliche Rechtsgrundlage für die Sondernutzung von öffentlichem Straßenraum für Carsharing [mehr]


17. Dezember 2018

LKW-Abbiegeunfälle mit Radfahrenden - Keiner der 391 LKW im Besitz des Freistaats hat ein Warnsystem - GRÜNE: Staatsregierung zu zögerlich bei Nachrüstung

Meier: Auch Ende 2019 sollen nur 3 Prozent der LKW im Landeseigentum über Abbiegeassistenten verfügen [mehr]


11. Dezember 2018

Barrierefreie Bahnhöfe - Meier: In Sachen Mobilität hat Sachsen noch viel Luft nach oben!

Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema: "Landesprogramm für barrierefreie Bahnhöfe und Haltepunkte des Schienenpersonennahverkehrs im Freistaat Sachsen" Antrag der Fraktion GRÜNE, Drs 6/14704, 11. Dezember, TOP 12 [mehr]


9. Dezember 2018

24 Prozent aller Bahnhöfe in Sachsen, darunter Görlitz und Riesa, nicht vollständig barrierefrei – GRÜNE legen Antrag für Landesprogramm vor

Meier: Laut Personenbeförderungsgesetz soll bis zum 1.1.2022 die vollständige Barrierefreiheit der Bahnhöfe erreicht sein [mehr]


23. November 2018

Steter Tropfen höhlt den Stein/ Doppelhaushalt - GRÜNE: CDU/SPD-Koalition legt Änderungsanträge für die Förderung von Lastenrädern und des Fußverkehrs vor

Meier: In Baden-Württemberg und Berlin sind die Programme sehr erfolgreich und erfreuen sich hoher Nachfrage [mehr]


14. November 2018

Geht die Regionalbahn Meißen - Nossen - Döbeln wieder in Betrieb? - GRÜNE: Bisher fehlen die Haushaltsmittel!

Meier: Nur mit einem Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2019/2020, der die notwendigen Mittel vorsieht, wird die Reaktivierung der Strecke zu realisieren sein [mehr]


1. November 2018

Duligs Auftrag zur Landesverkehrsgesellschaft zeugt von echter Torschlusspanik

Meier: Die ÖPNV-Politik des Ministers ist gescheitert [mehr]


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