Lausitz/Infrastruktur – Meier: Anstatt sich umfassend mit der Verkehrsinfrastruktur zu befassen, beschränken sich CDU und SPD ausschließlich auf den Bau einer einzigen Straße - Grüner Änderungsantrag
Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD: "Strukturwandel braucht Infrastruktur – neue Nord-Süd-Achse für die Lausitz entwickeln" (Drs 6/14436) [mehr]
Zugverspätungen bei der MRB - GRÜNE: Ausfälle zwischen Chemnitz und Leipzig nahmen gegenüber dem Jahr 2017 zu - Negativrekord: 85 Zugausfälle und nur 78 Prozent Pünktlichkeit im März 2018
Meier: Von einem verlässlichen Angebot kann keine Rede sein [mehr]
Radwegbau an Sachsen Staatsstraßen kommt kaum voran - GRÜNE: 2017 wurden nur 4,72 der bereitstehenden 8,1 Millionen Euro verbaut
Meier: Minister Dulig muss auf den letzten Metern endlich mal stärker in die Pedale treten [mehr]
Geschwindigkeitskontrollen in Sachsen in den letzten neun Jahren mehr als halbiert - Verkehrsunfälle mit Personenschäden seit 2010 nur unwesentlich zurückgegangen
Meier: CDU und SPD müssen die Verkehrsüberwachung wieder stärken [mehr]
Verlängerung der B178n - GRÜNE: Die notwendigen Ausgaben von mindestens 320 Mio. Euro wären im ÖPNV-Ausbau und der Kultur- und Wirtschaftsförderung besser aufgehoben
Meier: Die geplanten Elektrifizierungen der Bahnstrecken werden nicht beschleunigt, wenn aus Sachsen Forderungen nach einer Verlängerung der B178n laut werden [mehr]
Sächsisches Carsharinggesetz: Rechtssicherheit und Anreize zur Förderung von Carsharing - Meier: Wir wollen Kommunen in die Lage versetzen, Carsharing-Anbietern privilegiert Stellflächen im öffentlichen Straßenraum zuweisen zu können
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Gesetz über die Bevorrechtigung von Carsharing im Freistaat Sachsen" (Drs. 6/13747) [mehr]
Dramatischer Verlust bei Straßenbäumen setzt sich auch 2017 fort: Nur 896 Nachpflanzungen für 7.414 gefällte Bäume an Bundes- und Staatsstraßen
Günther: Straßenbäume sind von hoher ökologischer Bedeutung und Alleen landschaftsprägend, doch bei der Staatsregierung haben sie keine Lobby [mehr]
Anhaltende Lärmbelastung durch militärische Tiefflüge im Gebiet der Sächsischen Schweiz - GRÜNE: Staatsregierung kümmert sich nicht
Meier: 43 Beschwerden seit 2015 und die einzige 'eigene' Anstrengung ist eine Informationsveranstaltung des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Brähmig - was für ein Armutszeugnis! [mehr]
Für mehr Carsharingstellplätze im öffentlichen Straßenraum - GRÜNE legen Sächsisches Carsharinggesetz vor
Meier: Wer keine Fahrverbote in den Städten will, muss endlich die Alternativen fördern [mehr]
1. Dezember 14:00 Uhr - 16:30 Uhr
