Moderner Nahverkehr – Meier: Der SachsenTakt muss endlich zur Chefsache werden – Für Investitionen in die Schiene auch selber Geld in die Hand nehmen
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier in der 1. Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: "Moderner Nahverkehr in Sachsen – Bus und Bahn weiter voranbringen", Mittwoch, 13. März, TOP 1 [mehr]
Carsharing – Meier: Unser Gesetzentwurf schafft einheitliche Bedingungen für Carsharing und damit die notwendige Rechtssicherheit in Sachsen
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zur Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Gesetz über die Bevorrechtigung von Carsharing im Freistaat Sachsen (Sächsisches Carsharinggesetz – SächsCsgG)", Drs 6/13747, 13. März 2019, TOP 4 [mehr]
GRÜNE fordern neue Elbe-Politik – Wirtschaftliches Potenzial des Elbe-Tourismus endlich heben!
Günther: Zielsetzung einer Mindestfahrrinnentiefe von 1,40 Meter an 345 Tagen ist völlig unrealistisch [mehr]
Verkehrstote 2018 – Anstieg in Sachsen um 50 auf 197 Opfer – Meier: Dulig muss Null-Verkehrstote-Strategie erarbeiten
Meier: Die Verkehrssicherheit muss vor der Geschwindigkeit stehen – Wir brauchen in Stadt und Land sichere Fuß- und Radwege [mehr]
ÖPNV-Vereinbarungen – GRÜNE: Auf den letzten Metern versucht Minister Dulig, halbgare Lösungen als Nonplusultra zu verkaufen
Meier: Ankündigungen sind nicht mehr als ein erster Schritt [mehr]
Stoppt Prag die Elbe-Staustufe? - GRÜNE: Es wäre ein großer Sieg der Vernunft, wenn Prag den Bau der Staustufe endlich beerdigt
Günther: Im letzten Dürresommer hat sich wieder einmal gezeigt, dass eine ganzjährige Befahrbarkeit der Elbe völlig unrealistisch ist [mehr]
Carsharing-Gesetzentwurf - Notwendigkeit des Gesetzes ist heute in der Anhörung des Wirtschaftsausschusses bestätigt worden
Meier: Wir brauchen in Sachsen endlich eine verlässliche Rechtsgrundlage für die Sondernutzung von öffentlichem Straßenraum für Carsharing [mehr]
LKW-Abbiegeunfälle mit Radfahrenden - Keiner der 391 LKW im Besitz des Freistaats hat ein Warnsystem - GRÜNE: Staatsregierung zu zögerlich bei Nachrüstung
Meier: Auch Ende 2019 sollen nur 3 Prozent der LKW im Landeseigentum über Abbiegeassistenten verfügen [mehr]
Barrierefreie Bahnhöfe - Meier: In Sachen Mobilität hat Sachsen noch viel Luft nach oben!
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema: "Landesprogramm für barrierefreie Bahnhöfe und Haltepunkte des Schienenpersonennahverkehrs im Freistaat Sachsen" Antrag der Fraktion GRÜNE, Drs 6/14704, 11. Dezember, TOP 12 [mehr]
