Download des Newsletters 03/10 als pdf

Inhalt:

1. Gemeinsamer Antrag der LINKEN, SPD und GRÜNEN-Fraktion zur Einführung eines Mobilitätsticket im Sächsischen Landtag
2. 19.06.2010, 10 -16 Uhr, Dresden, landesweite Fachtagung zu -Mobilität für alle- Wege, Aktionen, Chancen, Erfahrungen
3. S-Bahn-Ausbau nach Meißen: Feiern trotz Vertragsbruch? Statt Streckenfertigstellung bis Meißen 2014 soll der Ausbau des Teilstückes bis Coswig erst 2016 erfolgen/ weniger Strecke – längere Dauer
4. Bericht zur Aktuellen Debatte auf Antrag der GRÜNEN-Fraktion zu Sozialen und Ökologischen       Mindeststandards im Öffentlichen Schienen-Personen Nahverkehr am 28.4. im Sächsischen Landtag
5. 26.6.2010 10.30 -14 Uhr, Plauen, Länderübergreifende Verkehrskonferenz zur Zukunft der Sachsen-Franken-Magistrale
6. 21.06.2010 19 Uhr, Radebeul, Podiumsdiskussion: Wie weiter mit der Linie4?  Weichen stellen für den Nahverkehr rund um Radebeul
7. Kleine Anfragen zum Umsetzungsstand bei den Bedarfsprojekten Schiene in Sachsen, Ausbau der Sachsen-Franken-Magistrale, Fernverkehrsstrecke Berlin - Dresden 2.BA, Verbindung Seifhennersdorf/ Rybniste – Liberec, Fortführung der Linie Dresden - Wroclaw nach 2012, Ausbau der S 183, Neubau B 172
8. Ausbau Dresden-Berlin: Fährt die Bahn zwischen Dresden und Berlin weiter im Schneckentempo?
9. 13. 06.2010, Leipzig, Natürlich mobil - Fahrradsternfahrt zum Augustusplatz
10. 14.06.2010, 19.30 Uhr, Dresden, Buchvorstellung Prof. em. Hermann Knoflacher, (TU Wien) "Virus Auto: Die Geschichte einer Zerstörung“
11. Fraktionszeitung

1. Gemeinsamer Antrag der LINKEN, SPD und GRÜNEN-Fraktion zur Einführung eines Mobilitätstickets im Sächsischen Landtag
Um Grundmobilität auch für sozial Schwächere zu gewährleisten, haben die Fraktionen von SPD, LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN  einen gemeinsamen Antrag für ein sächsisches Mobilitätsticket in den Landtag eingebracht.
Den vollständigen Antrag (Drucksache 5/2201) mit dem Titel: "Mobilität für alle in Sachsen sicherstellen" finden Sie unter: www.mobiles-sachsen.de/6723e66b.l
Die Notwendigkeit eines solchen Mobilitätstickets vor dem Hintergrund steigender Tariferhöhungen im Nahverkehr begründet die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion Eva Jähnigen hier: www.mobiles-sachsen.de/7c203b9b.l

Das GRÜNE Eckpunktepapier zum Thema Mobilitätsticket können Sie hier nachlesen: www.mobiles-sachsen.de/cd1cf362.l

Im fachzuständigen Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Verkehr wird es am 18.08.2010 ab 10 Uhr eine öffentliche Anhörung zu diesem Thema geben.

2.   19.06. 2010, 10 -16 Uhr landesweite Fachtagung zu -Mobilität für alle- Wege, Aktionen, Chancen, Erfahrungen im Dresdner Rathaus
Ziel der Veranstaltung im Dresdner Rathaus ist eine Verständigung über gemeinsame Strategien und Vorgehensweisen für die Einführung von Mobilitätstickets im Freistaat Sachsen. Grundlage bildet der gemeinsame Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN im Landtag vom 29. April 2010. Gleichermaßen sollen die Erfahrungen Leipzigs (Mobilitätsticket seit 01.08.2009) sowie Dresdens (Stadtratsbeschluss vom 06.05.2010 über eine Einführung eines kommunalen Mobilitätstickets ab 2011) vermittelt werden.
www.mobiles-sachsen.de/6020f767.l
Mit der Tagung erhalten Kommunalpolitiker, Vertreter der Verkehrsverbünde und lokale Initiativen die Möglichkeit, Informationen und Argumente auszutauschen, Erfahrungen bereits eingeführter Mobilitätstickets kennen zu lernen sowie Erwartungen an die beteiligten Partner zu formulieren.
Referenten werden u.a. sein: Dr. Matthias Stoffregen, Bereichsleiter Tarif und Marketing beim VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH, Herr Clemens, Leipziger Verkehrsbetriebe, Markus Schlimbach, Stellv. Vorsitzender des DGB-Bezirk Sachsen, Petra Weißfuß, Sprecherin der Leipziger Bürgerinitiative für ein Sozialticket, Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion des Sächsischen Landtages, u.a.
Das ausführliche Programm und Details zur Anmeldung unter:
www.mobiles-sachsen.de/7e3a205f.l

3. S-Bahn-Ausbau nach Meißen: Feiern trotz Vertragsbruch?
Statt Streckenfertigstellung bis Meißen 2014 soll der Ausbau des Teilstückes bis Coswig erst 2016 erfolgen/ weniger Strecke – längere Dauer
Mit völligem Unverständnis nimmt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag, Eva Jähnigen, die Pläne zur feierlichen Eröffnung des Ausbaus der S-Bahn-Strecke Dresden - Meißen zur Kenntnis.
"Der Skandal ist das Kleingedruckte in der offiziellen Einladung zum Spatenstich: Die Bahn plant demnach einen Bruch der Ausbauverträge mit dem Freistaat Sachsen. Denn laut Vertrag hat sich die Deutsche Bahn (DB) gegenüber dem Freistaat verpflichtet, bis 2014 den vollständigen Ausbau realisiert zu haben. Nun soll friedlich und ohne jeden Widerspruch der Beginn der Bauarbeiten gefeiert werden, die erst Ende 2016 abgeschlossen sein sollen", erklärt die Abgeordnete ihren Unmut.
"Damit wird die DB klar vertragsbrüchig, ohne dass vom zuständigen Staatsminister Sven Morlok (FDP) auch nur ein Wort des Widerspruchs zu vernehmen wäre", so Jähnigen. " Ich fordere Herrn Morlok deshalb auf, gegenüber der Deutschen Bahn auf den vertragsgerechten Ausbau der S-Bahn Dresden - Meißen zu bestehen."
Mehr dazu: www.mobiles-sachsen.de/301fe64c.l

4. Bericht zur Aktuellen Debatte auf Antrag der GRÜNEN-Fraktion zu Sozialen und Ökologischen Mindeststandards im Öffentlichen Schienen-Personen-Nahverkehr am 28.4. im Sächsischen Landtag
In den nächsten Jahren werden in Sachsen neue Leistungsverträge für einzelne Strecken des Öffentlichen Schienen-Nahverkehres abgeschlossen. Im Zuge dieser Neuvergaben eröffnen sich für einen am Fahrgast orientierten und ökologischen Qualitätswettbewerb mit klaren und guten Rahmensetzungen echte Verbesserungsmöglichkeiten. Angesichts der völligen Untäigkeit des zuständigen Ministers Morlok die sächsischen Verkehrszweckverbände zu koordinieren und transparente Ausschreibungskriterien für die vollständig mit öffentlichen Geldern bezahlten Leistungen zu entwickeln, sehen wir diese Chance dramatisch schwinden.
Zeitgleich zum Europäischen Aktionstag der Bahnbeschäftigten „Für  gute Bahnen und faire Jobs“ am 13.4.2010 wurde bekannt, dass die DB Regio AG ausgerechnet beim Angebot für eine der besten Strecken Sachsens, den Saxonia-Express Dresden-Leipzig den Zuschlag mit einer ausgeflaggten Tochtergesellschaft erhielt, die mit bis zu 20%  niedrigen Tarifen arbeitet. Der Freistaat als Geldgeber und die Zweckverbände als Besteller hätten dies mit etwas politischem Willen verhindern können. Um Lohndumping zu vermeiden, können wie z.B. in anderen Bundesländern die von Mobifair bereits juristisch ausgearbeiteten Empfehlungen für öffentliche Leistungsausschreibungen im Öffentlichen Verkehr angewandt sowie die Fördermittelvergabe im Fahrzeugpark verbessert werden. Es ist ein Trauerspiel, dass ÖPNV-Fördermittel bisher nicht nach ökologischen Kriterien vergeben wurden. Hier wurden in der Vergangenheit Wagen mit technisch unnötig hohem Energieverbrauch gefördert und der DB überlassen. Somit  besteht de facto kein anbieterneutraler Wettbewerb beim preisrelevanten Faktor Energie. Während sich ein Wettbewerb um beste Dienstleistungen für uns GRÜNE, aber auch für die in der Aktuellen Debatte auftretenden Parlamentarier der SPD und der CDU mit Wettbewerb um Lohndumping ausschließt, kamen von CDU und FDP die gewohnt marktradikalen und nicht zwangsläufig von Sachkenntnis getrübten Töne. Die Koalition scheut sich in irgendeiner Weise Kriterien für die Vergabe zu entwickeln, mehr als das Verwalten öffentlicher Gelder und der Erkenntnis, dass die Lohnkosten eben das entscheidende und damit frei nach unten veränderbare Wettbewerbskriterium seien, war nicht zu vernehmen. Dass dies die auf der Empore anwesenden Bahnbeschäftigten genauso blauäugig und nassforsch sahen, darf getrost bezweifelt werden.
Redebeitrag Eva Jähnigen zur Aktuellen Debatte:
www.mobiles-sachsen.de/3023cb1b.l

5.     26.6.2010 10.30 -14 Uhr, Plauen, Verkehrskonferenz zur Zukunft der Sachsen-Franken-Magistrale
Plauen, Malzhaus, Alter Teich 7

Die Sachsen-Franken-Magistrale - Sachsens bedeutendste Eisenbahnstrecke- verbindet sieben Oberzentren und ist Schlüssel für Sachsens Fernerreichbarkeit auf der Schiene. Seit 2006 verläuft auf ihr kein Fernverkehr mehr. Der Abschnitt zwischen Reichenbach (Vogtland) und Nürnberg ist immer noch nicht elektrifiziert. Die Elektrifizierung der Gesamtstrecke steht als Maßnahme des vordringlichen Bedarfes im Bundesverkehrswegeplan fest.
Vorgesehen sind Mittel aus dem Konjunkturpaket II, die bis Ende 2011 abfließen müssen. Zwar gibt es mittlerweile grünes Licht für den ersten Bauabschnitt zwischen Reichenbach und Herlasgrün, unter der Finanzierungsvereinbarung für die Gesamtinvestitionsmaßnahme zwischen Sachsen, Bayern, dem Bund und der DB AG fehlen aber weiter die Unterschriften! Die DB AG wird ohne zügige Finanzierungsvereinbarung den Zeitplan zur rechtzeitigen Mittelverwendung nicht halten können!
In Zeiten zunehmender klammer öffentlicher Haushalte muss diese letzte Chance zur Finanzierung dieser wichtigen Strecke unbedingt genutzt werden: als Voraussetzung für die Etablierung eines neuen, gut vertakteten Fernverkehrsangebots.
Mittelfristig muss der Fernverkehr auf der Sachsen-Franken-Magistrale in einen Deutschlandtakt eingebunden werden und von Dresden via Görlitz auch Verbindungen nach Polen schaffen. Die vollständige Elektrifizierung der Strecke ist elementar für attraktiven Bahnnahverkehr.
Auf der Verkehrskonferenz wird u.a. der aktuelle Stand der durch das Sächsisch-Fränkische Städtenetz beauftragten Studie -Korridoruntersuchung zum Schienenpersonen- und -güterverkehr zwischen den Metropolregionen Mitteldeutschland und Nürnberg- vorgestellt. Die Konferenz soll Ausgangspunkt der Gründunge einer breiten Bürgerinitiative: "Pro Sachsen-Franken-Magistrale" werden.
Ausführliches Programm und Informationen zur Anmeldung:
www.mobiles-sachsen.de/0f4dc559.l
Zur aktuellen Kleinen Anfrage zur ausstehenden Finanzierungsvereinbarung der Sachsen-Franken-Magistrale: www.mobiles-sachsen.de/711eeb61.l

6.    21. 06. 2010, 19 Uhr, Radebeul, Wie weiter mit der Linie 4? Weichen stellen für den Nahverkehr rund um Radebeul
Stadtbibliothek im Bahnhof Radebeul-Ost, Sidonienstr. 1 c
Referentinnen und Referenten
Eva Jähnigen: verkehrspolitische Sprecherin, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag
Ditmar Hunger: Verkehrsplaner, Planungsbüro SVU Dresden
Fritjof Mothes: Regional- u. Verkehrsplaner, StadtLabor Leipzig
Moderation
Gabriele Schirmer: Stadträtin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Radebeul
Wie kommen wir zu einem kundenfreundlicheren Nahverkehr rund um Radebeul und gewinnen für den Öffentlichen Verkehr mehr Kundschaft? Wie sollte eine optimale Verzahnung zwischen Bus, Bahn, Fahrrad und Autoverkehr aussehen? Welche Anforderungen bestehen an den geplanten Ausbau der Linie 4 zwischen Landesbühnen und Radebeul West und an die Straßengestaltung? Welche Vorschläge zu den Finanzierungsproblemen für den Betrieb der Linie 4 gibt es? Wie sind die Perspektiven für den Bahnfern- und Nahverkehr in der Region um Radebeul? Diese Fragen sollen gemeinsam mit Experten, lokalen Akteuren und interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden. Im einstigen Eisenbahnland Sachsen steht der öffentliche Nah- und Regionalverkehr vor stillgelegten Strecken und ausgedünnten Verbindungen.Im Mittelpunkt der Investitionspolitik von CDU und FDP steht der Bau zu breiter Strassen. Die Anforderungen von Fuß- , Rad-und Öffentlichem Verkehr kommen dabei zu kurz. Die Tarife der Zweckverbände gewähren momentan keine uneingeschränkte Mobilität für alle Menschen. Dagegen halten wir an dem Anspruch fest, Mobilität für alle Menschen - auch im ländlichen Raum – zu erschwinglichen Preisen, umweltverträglicher und effizienter als bisher zu organisieren. In Zeiten der Klimakrise brauchen wir eine Wiedergeburt des öffentlichen Verkehrs. Wir wollen mit der Veranstaltung Anregungen für Erhalt und Ausbau der Linie 4 und die Förderung umweltverträglicher Verkehrsarten geben.
www.mobiles-sachsen.de/831eec45.l

7.  Kleine Anfragen zum Umsetzungsstand bei den Bedarfsprojekten Schiene in Sachsen, Ausbau der Sachsen-Franken-Magistrale, Fernverkehrsstrecke     Berlin - Dresden 2.BA, Verbindung Seifhennersdorf/ Rybniste – Liberec, Fortführung der Linie Dresden - Wroclaw nach 2012, Ausbau der S 183, Neubau B 172
Nachfolgend dokumentieren wir die Antworten der Sächsischen Staatsregierung sowie der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfragen zu den Themen:
Bundesstr. 172 OU Pirna - Neubau der B 172 neu zwischen A17-Zubringer und B 172 alt bei Pirna, 3.BA (17/1846 Bundestagsdrucksache)
Finanzierungsvereinbarung zum Ausbau der Sachsen-Franken-Magistrale (Drs.5/2253)
Finanzierungsvereinbarung zum Ausbau der Fernverkehrsstrecke Berlin - Dresden 2.BA (Drs.5/2252)
Verbindung Seifhennersdorf/ Rybniste – Liberec (Drs.5/2251)
Fortführung der Linie Dresden - Wroclaw nach 2012 (Drs.5/2240)
Ausbau der S 183 Reinhardtsgrimma – Alternativplanungen (Drs.5/2137)  
Alle Anfragen unter:
www.sachsentakt21.de/parlamentarische-inititativen/kleine-anfragen.html

8. Ausbau Dresden-Berlin: Fährt die Bahn zwischen Dresden und Berlin weiter im Schneckentempo?
Wie lange der Ausbau der Bahnstrecke Dresden-Berlin noch dauern wird, ist völlig offen. Dies geht aus der Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage von Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hervor (siehe unten). "Fährt die Bahn zwischen Dresden und Berlin weiter im Schneckentempo?", fragt Jähnigen. "Offensichtlich sind bisher nur einzelne Baumaßnahmen für Streckenabschnitte sicher finanziert. Trotz aller Beruhigungsmeldungen der Bundesregierung ist völlig offen, wann die Strecke für einen schnellen Bahnverkehr gerüstet ist. Dieses Schneckentempo ist unakzeptabel." "Wenn nicht bald etwas passiert droht der Kürzungskreislauf auf dieser wichtigen Bahnstrecke noch schneller zu werden", befürchtet Jähnigen. "Dann  bevorzugen die Fahrgäste neben dem Auto auch den Fernbus. Und die Deckungslücken im Bahnfernverkehr steigen. Diese Gefahr muss durch einen zügigen Streckenausbau schleunigst abgewendet werden." Wirtschaftsminister Sven Morlok muss den Landtagsbeschluss vom März (www.mobiles-sachsen.de/8522bb5c.l) umsetzen und öffentlich Druck auf die Bahn und die Bundesregierung machen. Die grüne Verkehrspolitikerin verweist darauf, dass sich die Reisezeiten in den letzten Jahren noch verschlechtert haben. Vor 75 Jahren fuhr man in 1:42 Stunden von Dresden-Hauptbahnhof nach Berlin; heute benötigt man dafür bis zu 2:15 Stunden.
Kleine Anfrage (Drs. 5/2252): www.gruene-fraktion-sachsen.de/0e1f806f.l

9.   13. 06.2010, Leipzig, Natürlich mobil - Fahrradsternfahrt zum Augustusplatz
Am 13. Juni 2010 findet in Leipzig die 21. Ökofete statt. Einmal mehr ein Grund für zukunftsfähige Mobilität zu werben. Das Dogma der autogerechten Mobilität muss endlich durchbrochen werden.Der motorisierte Individualverkehr kann in seiner derzeitigen Größenordnung nicht ökologisch gestaltet werden. Deshalb fordern wir ein Umdenken. Unsere Gesellschaft braucht nicht mehr Autos, sondern menschengerechte Mobilität. Natürlich mobil sein heißt: Nutzung des Umweltverbundes- des ÖPNV; des Fahrrad- und Fußverkehr und weitesgehende Vermeidung des Autoverkehrs.
In Städten entstehen Konkurrenzsituationen zwischen Autofahrer_innen, Radfahrer_innen und Fußgänger_innen. Dabei wird durch die Infrastruktur, die Verkehrsführung und die Verwaltung das Auto systematisch bevorzugt.
Wir wünschen uns eine menschengerechte Stadtgestaltung, die sich nicht am Autoverkehr orientiert. Die Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)  des Fuß- und des Fahrradverkehrs muss konsequent vorangetrieben werden. Erste Schritte dazu wären der Stopp der Ausweisung von Parkplätzen, die Schaffung von Fahrradstraßen und attraktiven Straßenquerungen für Fußgänger_innen sowie eine konsequente Durchsetzung der autofreien Innenstadt. Die Gesellschaft hat sich auf das Auto eingestellt – mit fatalen Folgen. Wir rufen aus den genannten Gründen zur Sternfahrt am 13. Juni 2010 Uhr auf.
Unter dem Motto „Natürlich mobil – Leben ohne Autos“ fahren wir gemeinsam aus allen Himmelsrichtungen zum Augustusplatz und von dort gemeinsam zur Ökofete in den Clara-Zetkin-Park. Die Startpunkte im Einzelnen:
Norden: 10:30 Uhr Eutritzscher Markt, 10:45 Uhr Coppiplatz, 11 Uhr Stallbaumstraße (TRAM Haltestelle, Eingang Rosental)
Osten: 10:30 Uhr Emmauskirche Sellerhausen, 10:45 Uhr Torgauer Platz, 11 Uhr Lene-Voigt-Park (Volleyballplatz)
Süden: 10:30 Uhr Wendeschleife Klemmstraße (S-Bahnhof Connewitz), 10:45 Uhr Connewitz Kreuz, 11 Uhr Südplatz
Westen: 10:30 Uhr S-Bahnhof Plagwitz, 10:45 Uhr Lindenauer Markt, 11 Uhr Waldplatz
mehr unter: blog.grueneleipzig.de/naturlich-mobil-leben-ohne-autos-aufruf-zur-s-0

10.      14. 06, 19.30 Uhr, Dresden, Buchvorstellung Prof. em. Hermann Knoflacher, (TU Wien) "Virus Auto: Die Geschichte einer Zerstörung“
Hermann Knoflacher ist emeritierter Professor für Verkehrsplanung an der Technischen Universität Wien. Als Kritiker der automobilen Gesellschaft thematisiert Knoflacher immer wieder Irrationalität des automobilen Straßenverkehrs. Er liefert eine schonungslose und provozierende Abrechnung mit dem faszinierenden Wunder Auto. Er leistete einen wesentlichen Beitrag zum Konzept der Sanften Mobilität.
Hermann Knoflacher kommt auf Einladung des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs - ADFC nach Dresden. Wir laden Sie herzlich ein – der Eintritt ist selbstverständlich frei. Begrüßung: Stephan Kühn, Dresdner Bundestagsabgeordneter
Moderation: Konrad Gähler, ADFC Ortsgruppe Dresden
www.mobiles-sachsen.de/734ae541.l

11. Fraktionszeitung
Aller 3 Monate erscheint die 8 Seiten umfassende Zeitung der bündnisgrünen Landtagsfraktion -saxGRÜN. Die Zeitung bietet NEUES - INTERESSANTES - WISSENSWERTES aus der parlamentarischen Arbeit der Fraktion. Wenn Sie die Zeitung kostenfrei zugesandt haben wollen, können Sie sich unter nachfolgender Adresse anmelden: www.gruene-fraktion-sachsen.de/publikationen/fraktionszeitung.html
Für weitere Informationen, Fragen oder Anregungen wenden Sie sich bitte an:
Eva Jähnigen (Verkehrspolitische Sprecherin)
Telefon: 0351 / 493 48 06
Telefax: 0351 / 493 48 09
E-Mail: eva.jaehnigen@slt.sachsen.de   bzw.:
Carsten Enders (Parlamentarischer Berater Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Verkehr)
Telefon: 0351 / 493 48 39
E-Mail: carsten.enders@slt.sachsen.de