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Inhalt:
1.Teilerfolg: GRÜNER Bahn-Antrag in wesentlichen Teilen im Sächsischen Landtag angenommen/ Verhandlungsergebnis mit der DB für Sachsen trotzdem völlig unbefriedigend
2. Landtagsplenum am 28.04. 11 Uhr: Aktuelle Debatte zu Sozialen und Ökologischen Mindeststandards im Öffentlichen Schienen-Personen-Nahverkehr
3. Verkehrsclub Deutschland (VCD)-Fernverkehrskonzept für Mitteldeutschland
4. BUND-„Streichliste unsinniger Verkehrsprojekte“ auch für sächsische Bundesfernstraßen
5. Veranstaltungsberichte–Weichen stellen für den Öffentlichen Verkehr in Radeberg und – Meine Linie 4 bleibt- in Coswig
6. Broschüre „Daten zum Verkehr 2009“ des Umweltbundesamtes (UBA)
7. Mitmachen: Frage der Woche in der SäZ: Wird Sachsen vom Fernverkehr der Bahn abgekoppelt?
8. Termine- 28.4.Lärmspaziergang Leipzig/ 01.05. Vogtland - Wiedereröffnung Wisentatalbahn
9. Fraktionszeitung
1. Teilerfolg: GRÜNER Bahn-Antrag in wesentlichen Teilen im Sächsischen Landtag angenommen/ Verhandlungsergebnis mit der DB für Sachsen trotzdem völlig unbefriedigend
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Mit dem GRÜNEN Antrag wurden am 30.03.2010 die aktuellen Streichungs-Pläne und die Probleme mit der Deutschen Bahn in Sachsen im Landtag zur Diskussion gebracht. Der Antrag wurde im Plenum in wesentlichen Punkten (I.1,I.2,I.5,II) angenommen.
Damit wird die Staatsregierung aufgefordert, sich bei allen Zuständigen des Bundes und der Bahn für folgende Verbesserungen des Fernverkehrsangebotes einzusetzen:
1. für die Offenlegung der Planungen der DB AG für die Fahrplangestaltung
ab Fahrplanwechsel 2010 unter besonderer Berücksichtigung der Abschaltung der Neigetechnik und Abwendung weiterer kurz-, mittel- und langfristiger Verschlechterungen im Bahnfernverkehr Sachsens;
2. Unverzügliche Realisierung der im Rahmen des Konjunkturpaketes II seitens des Bundes versprochenen Elektrifizierung der Strecke Reichenbach – Hof (Sachsen-Franken-Magistrale) mit verbindlichen Zeitplänen für Bau und Inbetriebnahme des elektrischen Verkehrs auf der gesamten Strecke;
3. Keine Reduzierung des derzeitigen Taktangebotes auf den Strecken Fankfurt/Main-Leipzig-Dresden und Berlin-Leipzig-München sowie dauerhafter Erhalt aller derzeit vorhandenen Halte in sächsischen Bahnhöfen
Zusätzlich wird die Staatsregierung gebeten, dem Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr regelmäßig über die Umsetzung der in Punkt I genannten Ziele und die dazu notwendigen Verhandlungen und Abstimmungen mit den kommunalen Verkehrsträgern zu berichten.
Der vollständige Antrag: www.mobiles-sachsen.de/9b204800.l
Redebeitrag Eva Jähnigen zum Antrag:
www.sachsentakt21.de/parlamentarische-inititativen/reden.html
Videomitschnitt der Rede: http://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/videoarchiv/redebeitrag.do/11/4/Eva+J%C3%A4hnigen/nd5743/7405/7395
Der mit diesem Mandat des Parlamentes ausgestattete zuständige Minister Morlok kam allerdings mit fast leeren Händen von den Gesprächen mit der DB zurück.
Ausführlicher Artikel der SZ vom 21.04.2010 zum Thema:
www.mobiles-sachsen.de/d01b3475.l
Die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Eva Jähnigen, hält die von der Deutschen Bahn AG gegenüber ihrem ursprünglichen Streichkonzept eingeräumten Verbesserungen im neuen Winterfahrplan deshalb für "völlig unbefriedigend". "Die von der Bahn ursprünglich geplanten Ausdünnungen konnten entgegen aller früheren Beteuerungen nur abgemildert werden", kritisiert Jähnigen. "Der neue Fahrplan enthält gravierende Verschlechterungen für Sachsen. Der öffentliche Druck auf gute Fernbahnangebote wird weiter notwendig bleiben. Sonst gehen die Kürzungen im kommenden Jahr in die nächste Runde. Die Fernbahnanbindungen sind das Rückrat des öffentlichen Nahverkehrs in Sachsen. Deshalb muss die Staatsregierung den von der GRÜNEN-Fraktion initiierten Landtagsbeschluss gegenüber Bundesregierung und Bahn weiter laut vertreten", fordert die Abgeordnete. "Bei dem schlechten Zustand des Wagenparks der DB AG kann man keine Entwarnung zur Situation im Fernverkehr geben. Der Investitionsstau der Bahn darf nicht das Alibi dafür liefern, die langfristige Anbindung Leipzigs an den Fernverkehr aus der Nord-Süd-Richtung einzuschränken oder die notwendigen Verbesserungen auf der Linie Dresden-Berlin auszusitzen wie bisher."
2. Landtagsplenum am 28.04. 11 Uhr: Aktuelle Debatte auf Antrag der GRÜNEN-Fraktion zu Sozialen und Ökologischen Mindeststandards im Öffentlichen Schienen-Personen-Nahverkehr
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Über die Presse wurde bekannt, dass die die DB Regio AG ausgerechnet beim Angebot für eine der besten Strecken Sachsens, den Saxonia-Express Dresden-Leipzig meint, ihre Mitarbeiter in einer Tochtergesellschaft mit niedrigen Tarifen ausflaggen zu müssen (SZ vom 20.04.) Warum sollte DB Regio dort nicht ebenso mit tariflichen Leistungen fahren können wie auf den benachbarten S-Bahnen S 1 – S 3?
Der wahre Grund wird sein, dass DB Regio der Goldesel der Deutschen Bahn ist – über Jahre hinweg erbringt sie Gewinne in dreistelliger Millionenhöhe (2008 rd. 850 Mio. €). Der DB-Konzern verwendet diese Gewinne leider nicht für Investitionen in Infrastruktur und Personal – sondern zum Kauf von Wettbewerbern auf dem Markt wie jetzt dem Kauf von Arriva (Vogtlandbahn) – das ist das Problem und diese Art von Preisdrückerei wollen wir GRÜNEN ausdrücklich nicht. Deshalb haben wir das Thema: Soziale und Ökologische Mindeststandards im Öffentlichen Schienen-Personen-Nahverkehr als Aktuelle Debatte im Landtagsplenum gesetzt. Ein Wettbewerb um beste Dienstleistungen schließt sich für uns mit Wettbewerb um Lohndumping aus. Wir treten für Mindestlöhne und Standardtarife gerade im Nahverkehr ein und fordern, dass die Verkehrszweckverbände die Frage angemessener Tarife bei ihren Verträgen und Ausschreibungen berücksichtigen.
Unter: http://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/liveuebertragung/index.aspx
können sie die Aktuelle Debatte im Sächsischen Landtag zum Thema Soziale und Ökologische Mindeststandards im Öffentlichen Schienen-Personen-Nahverkehr als 2. Punkt der Tagesordnung am 28.04.2010 ab ca. 11 Uhr im Internet mitverfolgen.
Die Landtagsdebatte kann auch im Radio unter MW 1044 Hz mitgehört werden.
3. Verkehrsclub Deutschland (VCD)-Fernverkehrskonzept für Mitteldeutschland
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Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat aktuell eine Studie zur Verbesserung der Fernverkehrsanbindung von Mitteldeutschland veröffentlicht. Die Studie des VCD kommt aus unserer Sicht zur rechten Zeit: Die drohenden drastischen Kürzungen für die Regionen Leipzig und Dresden im Fernbahnverkehr sind nicht vom Tisch. Alle Bedenken dagegen haben bisher nicht zum Umdenken geführt. Nun stehen die Entscheidungen der Bahn unmittelbar an. Die Deutsche Bahn bestellt wie immer Mitte April ihre Trassen für das nächste Fahrplanjahr ab Dezember 2010. "Werden die Knotenpunkte schlechter vom Fernverkehr bedient, verlieren die Fahrgäste wichtige Anschlussmöglichkeiten. So wird die Bahn weitere Fahrgäste an das Auto verlieren. Das schadet ihr wirtschaftlich und ist klima- sowie fahrgastunfreundlich." Weiter meint Eva Jähnigen, die verkehrspolitische Sprecherin der sächsischen GRÜNEN-Landtagsfraktion "Mit der Forderung nach einem Integralen Taktfahrplan wie in der Schweiz oder Rheinland-Pfalz praktiziert, rennt der VCD bei uns offene Türen ein. Unser eignes Konzept Sachsentakt21 versteht sich als den entscheidenden sächsischen Baustein im Rahmen der Initiative Deutschlandtakt.
Zur vollständigen Studie: www.mobiles-sachsen.de/472000b7.l
Zur Seite des VCD: www.vcd.org/elbe-saale
4. BUND-„Streichliste unsinniger Verkehrsprojekte“ auch für sächsische Bundesfernstraßen
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Anfang April 2010 legte der BUND eine "Streichliste unsinniger Verkehrsprojekte" vor. Damit könnten nach seinen Angaben rund 30 Miliarden Euro bundesweit, davon ca. 280 Mio Euro für sächsische Projekte eingespart werden.
Die ganze Streichliste im Internet: www.mobiles-sachsen.de/1431992d.l
Die Bedarfspläne für den Bau von Verkehrswegen werden aus dem Bundesverkehrswegeplan (BVWP) abgeleitet. Aus den Bedarfsplänen heraus ergibt sich dann der Auftrag an die Verwaltung zu Planung und Bau der geplanten Maßnahmen. 2004 wurden die letzten Bedarfsgesetze für Straße und Schiene verabschiedet. Alle fünf Jahre soll geprüft werden, ob die Bedarfspläne noch den aktuellen Anforderungen entsprechen. Danach wäre die Überprüfung bis Ende 2009 fällig gewesen. Doch wie bereits in der Vergangenheit, wurde auch dieses Mal die Frist versäumt. Bundesverkehrsminister Ramsauer kündigte an, den Plan bis zum Sommer 2010 zu überprüfen. Die 2007 im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums erstellte Prognose bildet die Grundlage künftiger Investitionen. Darin wird ein weiteres enormes Wachstum des Straßenverkehrs vorausgesagt. Besonders schlimm ist die Prognose für den Güterverkehr:
Die Verkehrsleistung des Straßengüterverkehrs soll bis 2025 um 80% zunehmen. Der Transitverkehr durch Deutschland wird sich demnach verdoppeln. Mit dieser Prognose soll eine „Straßenbau-Orgie“ legitimiert werden. Dabei stehen mit nachfolgend aufgeführten Projekten des „weiteren Bedarfes“ mehrere sächsische Baumaßnahmen mit Gesamtinvestitionskosten von 280 Mio EURO auf der Streichliste des BUND.
B 2 – OU Bad Düben
B 93 – Schneeberg Gr. D/ CZ
B 96 – Groß Särchen - Königswartha
B 98 – OU Glaubitz
B 107 – OU Trebsen/ OU Colditz
B 156 – Uhyst – Boxberg
B 170 – OU Dippoldiswalde – Altenberg
B 171 – OU Zöblitz
B 173 – OU Mohorn
B 175 – OU Waldenburg
B 180 – OU Thalheim
B 182 – Strehla
B 282 – OU Syrau
Gesamtübersicht sächsischer Projekte im Bundesverkehrswegeplan:
www.mobiles-sachsen.de/8d252829.l
5. Veranstaltungsberichte–Weichen stellen für den Öffentlichen Verkehr in Radeberg und – Meine Linie 4 bleibt- in Coswig
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Am Abend des 21.April fanden sich ca. 15 interessierte Bürger zur Podiumsdiskussion zum Thema Öffentlicher Verkehr in Radeberg zusammen. Die Stadt Radeberg, die sich entfernungsmäßig und von ihren Verkehrsströmen her sehr eindeutig Richtung Dresden orientiert, ist zum Einen eines der wenigen Gebiete jenseits der Lausitz im neuen Landkreis Bautzen, zum Anderen betroffen durch die nahe verlaufende Grenze der beiden kommunalen Verkehrszweckverbände VVO und ZVON...
Den vollständigen Bericht sowie den Artikel zur Veranstaltung in der SZ Rödertal vom 23.04.2010: -Radeberg soll beim Nahverkehr zulegen- finden Sie unter:
www.mobiles-sachsen.de/151fcbdc.l
Am Sonntag, dem 25. April 2010 von 12-17 Uhr standen die Coswiger Bündnisgrünen bei herrlichem Wetter auf dem Wettinplatz und informierten interessierte Coswigerinnen und Coswiger über das Thema Nahverkehr, anlässlich des Aktionstages "Grünes Coswig".
Besonders gut kam die Aktion der Grünen "100 gute Gründe für die Linie 4" an. Viele fassten sich ein Herz und griffen selber zum Filzstift um ihre Gründe für den Erhalt der Straßenbahnverbindung auf Papier zu bringen. Die gelben Kärtchen erhielten dann ihren Platz auf der großen Pinnwand direkt am Infostand.
Auf den Karteikarten fanden sich Statements, wie...
Mehr unter: www.mobiles-sachsen.de/b70fdc7a.l
6. Broschüre „Daten zum Verkehr 2009“ des Umweltbundesamtes (UBA
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Mit der kostenlosen Broschüre „Daten zum Verkehr“ informiert das Umweltbundesamt (UBA) über aktuelle Entwicklungen auf Straßen, Schienen und in der Luft- und Schifffahrt. Im Fokus steht, wie sich unser gegenwärtiger Personen- und Luftverkehr auf Boden, Luft oder Wasser auswirkt. Zahlen zu Lärm und Schadstoffen bilden einen Schwerpunkt in der neuen Broschüre: mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland stören sich am Straßenverkehrslärm. Etwa ein Drittel der Bevölkerung leidet unter Fluglärm, mehr als ein Fünftel unter dem Lärm des Schienenverkehrs. Bezogen auf Schadstoffe steht fest: Pkw und Lkw stoßen heute zwar fast kein Schwefeldioxid mehr aus und deutlich weniger an Stickoxiden. Jedoch entstehen weiter Stoffe, die unsere Gesundheit beeinträchtigen, zum Beispiel Feinstaub. Bedenklich stimmt auch die Höhe der CO2-Emissionen durch Verkehrsmittel, die rund 20 Prozent der gesamten CO2-Emissionen ausmacht; Pkw und Lkw haben daran den ganz überwiegenden Anteil. „Daten zum Verkehr“ zeigt auch, dass regionale Äpfel in der Regel wesentlich umweltfreundlicher sind als importierte: Verglichen mit einheimischen Äpfeln verursacht der lange Transport argentinischer oder neuseeländischer Früchte deutlich höhere Energiekosten und Emissionen. Weitere wichtige Daten: Im Personenluftverkehr stieg der Verkehrsaufwand von 2002 bis 2006 zudem um rund 35 Prozent – und der Straßenverkehr verursachte im Jahr 2005 circa 60 Milliarden Euro mehr Kosten als der Staat durch Abgaben in diesem Bereich einnahm.
Die Broschüre „Daten zum Verkehr“ kann kostenlos beim Umweltbundesamt, c/o GVP, PF 33 03 61, 53183 Bonn oder per E-Mail unter uba@broschuerenversand.de bestellt werden.
Download der Studie als pdf: www.mobiles-sachsen.de/5820985e.l
7. Mitmachen: Frage der Woche in der SäZ: Wird Sachsen vom Fernverkehr der Bahn abgekoppelt?
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Bis zum 01. Mai 2010 sucht die Sächsische Zeitung Leserbriefe zur Veröffentlichung, die sich mit der Frage der Woche auseinandersetzen: Wird Sachsen vom Fernverkehr der Bahn abgekoppelt? In der Ausgabe vom 24.04. vertreten dazu Wolfram Leuze als Sprecher des Fahrgastverbands Pro Bahn für Mitteldeutschland und Artur Stempel, Konzern-bevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für Sachsen kontroverse Ansichten zum Thema.
Mitmachen ausdrücklich erwünscht!
Leserbriefe gehen an:
Sächsische Zeitung, Redaktion Leserbriefe, Ostra-Allee 20, 01067 Dresden, sz.leserbriefe@dd-v.de, Fax: 0351/48642796
8. Termine- 28.4.Lärmspaziergang Leipzig/ 01.05. Vogtland - Wiedereröffnung Wisentatalbahn
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28.04.2010 Aktionstag gegen Lärm – Lärmspaziergang Leipzig
Mittwoch, der 28. April 2010 ist der „Tag gegen Lärm - International Noise Awareness Day 2010“. Das Regionalbüro der GRÜNEN Landtagsabgeordneten Gisela Kallenbach lädt gemeinsam mit der GRÜNEN LIGA e.V. für diesen Tag zu einem Lärmspaziergang in der Leipziger Innenstadt ein. Treffpunkt ist um 9.00 Uhr am Portal der Thomaskirche. In Deutschland sind nach Berechnungen des Umweltbundesamtes rund 13 Millionen Menschen durch Straßenverkehr mit Geräuschpegeln belastet, die lärmbedingte Gesundheitsrisiken und zunehmende Schlafstörungen verursachen. Seit 2002 ist die EU-Umgebungslärmrichtlinie in Kraft, die eine Mitwirkung der Bevölkerung vorsieht. Für eine effektive öffentliche Bürgerbeteiligung aber sind Grundkenntnisse zur Umgebungslärmrichtlinie, Lärmkartierung und Aktionsplanung nötig. Ein Lärmspaziergang bietet Interessierten eine praktische Einführung in das Thema Umgebungslärm. Man lernt Lärmkarten lesen und Schallpegel messen, aber auch bauliche Maßnahmen im Straßenraum zu erleben und zu bewerten. Eingeladen sind vor allem Akteure aus Vereinen, Verbänden und Initiativen, aber auch Umweltbehörden und Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die sich in die Thematik einarbeiten und ihre Kenntnisse als Multiplikatoren weitergeben wollen. Den Lärmspaziergang führt der Akustiker Marc Wiemers, Leiter der Bundeskontaktstelle „Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Umgebungslärmrichtlinie“ der Grünen Liga e.V.
Weitere Informationen auf www.uglr-info.de und www.tag-gegen-laerm.de
01.05.2010 Vogtland - Wiedereröffnung des 1. Abschnitts der Wisentatalbahn von Schönberg nach Mühltroff für den Gelegenheitsverkehr
Sonderzugverkehr auf der Strecke: Adorf - Plauen ob Bf - Schönberg - Mühltroff
Der letzte Sonderzug von Schönberg nach Mühltroff und Schleiz verkehrte am 18.10.2008. Seitdem war die Strecke für jeglichen Verkehr gespert. Die Wiederinbetriebnahme einer Eisenbahn erlebt man nicht alle Tage - daher fährt ein Sonderzug von Adorf über Plauen und Schönberg direkt nach Mühltroff.
Adorf ab 09.39
Plauen ob Bf an 10.06/ ab 10.16
Syrau ab 10.22
Mehltheuer ab 10.27
Schönberg (V) an 10.33/ ab 10.34
Mühltroff an 10.38/ ab 10.48
Schönberg (V) an 10.53/ ab 17.03
Reuth an 17.10
mehr Infos unter: www.wisentatalbahn.de
9. Fraktionszeitung
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Aller 3 Monate erscheint die 8 Seiten umfassende Zeitung der bündnisgrünen Landtagsfraktion - saxGRÜN. Die Zeitung bietet NEUES - INTERESSANTES - WISSENSWERTES aus der parlamentarischen Arbeit der Fraktion. Wenn Sie die Zeitung kostenfrei zugesandt haben wollen, können Sie sich unter nachfolgender Adresse anmelden:
http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/publikationen/fraktionszeitung.html
Für weitere Informationen, Fragen oder Anregungen wenden Sie sich bitte an:
Eva Jähnigen (Verkehrspolitische Sprecherin)
Telefon: 0351 / 493 48 06
Telefax: 0351 / 493 48 09
E-Mail: eva.jaehnigen(at)slt.sachsen.de bzw.:
Carsten Enders (Parlamentarischer Berater Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Verkehr)
Telefon: 0351 / 493 48 39
E-Mail: carsten.enders(at)slt.sachsen.de