Masterplan SACHSENTAKT 21 - Qualittsoffensive fr den Bahnverkehr in Sachsen
Sie sind hier: Aktuelles
17. Juni 2013

Zastrow rechnet falsch!


Der VCD Dresden hat sich die Finanzierungsstrukturen für die Verkehrswegesanierung genauer angesehen und schlussfolgert nun. es müsse jetzt schnell gebaut werden, um die Finanzierung zukünftiger Projekte zu sichern!

2019 läuft das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) aus. Das ist zwar ein sperriger Name für ein Gesetz, sorgte aber in der Vergangenheit für reichlich Bundesmittel für den kommunalen Verkehrswegebau – viele Straßenbauprojekte wurden damit gefördert. 2014 fällt die Zweckbindung dieser Fördermittel für den Verkehr weg, ab 2020 sind keine Bundesmittel zur Förderung kommunaler Verkehrsinfrastruktur vorgesehen.

Wenn nun die Albertbrücke, wie von Zastrow gefordert, bei Aufrechterhaltung des Pkw-Verkehrs saniert wird, dann dauert die Sanierung länger. Die ebenfalls notwendige Sanierung der Augustusbrücke und des Blauen Wunders verschieben sich somit und können evtl. erst nach 2020 begonnen werden. Auch andere wichtige Infrastrukturprojekte im Straßenbereich können sich dadurch weit nach hinten verschieben. Besonders betroffen von diesen Maßnahmen ist die DVB. Andere notwendige Großprojekte (z. B. weitere Sanierung Bautzner Landstraße, Königsbrücker Straße) können nicht zeitgleich mit der Albertbrücke realisiert werden. Auch hier droht ein Verlust der GVFG-Mittel, wenn die Projekte später als 2019 begonnen werden.

Die Stadt mag mit der erhöhten Förderung von 90 Prozent im Fall der Albertbrücke unter Umständen 4 Mio. € sparen, verliert dafür aber viel mehr Fördermittel aus dem Topf des GVFG. Es ist nicht absehbar, dass der Freistaat Sachsen diese Mittel aus dem Landeshaushalt ausgleicht.

Weitsichtig handelnde Kommunal-, Landes- und Bundespolitikers dürften diese Sachverhalte nicht übersehen. Holger Zastrow scheint diese Weitsichtigkeit abhanden gekommen zu sein.

Deshalb fordert der VCD Dresden nach wie vor einen zügigen Baustart nach den aktuellen Planungen!


Landtagsfraktion .  Wir sind Klima .  Hochschulreform .  Mobilitt .  Landesverband