Masterplan SACHSENTAKT 21 - Qualittsoffensive fr den Bahnverkehr in Sachsen
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13. März 2019

Moderner Nahverkehr – Meier: Der SachsenTakt muss endlich zur Chefsache werden – Für Investitionen in die Schiene auch selber Geld in die Hand nehmen

Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier in der 1. Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: "Moderner Nahverkehr in Sachsen – Bus und Bahn weiter voranbringen", Mittwoch, 13. März, TOP 1 [mehr]


13. März 2019

Carsharing – Meier: Unser Gesetzentwurf schafft einheitliche Bedingungen für Carsharing und damit die notwendige Rechtssicherheit in Sachsen

Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zur Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Gesetz über die Bevorrechtigung von Carsharing im Freistaat Sachsen (Sächsisches Carsharinggesetz – SächsCsgG)", Drs 6/13747, 13. März 2019, TOP 4 [mehr]


6. März 2019

GRÜNE fordern neue Elbe-Politik – Wirtschaftliches Potenzial des Elbe-Tourismus endlich heben!

Günther: Zielsetzung einer Mindestfahrrinnentiefe von 1,40 Meter an 345 Tagen ist völlig unrealistisch [mehr]


27. Februar 2019

Verkehrstote 2018 – Anstieg in Sachsen um 50 auf 197 Opfer – Meier: Dulig muss Null-Verkehrstote-Strategie erarbeiten

Meier: Die Verkehrssicherheit muss vor der Geschwindigkeit stehen – Wir brauchen in Stadt und Land sichere Fuß- und Radwege [mehr]


16. Januar 2019

Stoppt Prag die Elbe-Staustufe? - GRÜNE: Es wäre ein großer Sieg der Vernunft, wenn Prag den Bau der Staustufe endlich beerdigt

Günther: Im letzten Dürresommer hat sich wieder einmal gezeigt, dass eine ganzjährige Befahrbarkeit der Elbe völlig unrealistisch ist [mehr]


15. Januar 2019

Carsharing-Gesetzentwurf - Notwendigkeit des Gesetzes ist heute in der Anhörung des Wirtschaftsausschusses bestätigt worden

Meier: Wir brauchen in Sachsen endlich eine verlässliche Rechtsgrundlage für die Sondernutzung von öffentlichem Straßenraum für Carsharing [mehr]


17. Dezember 2018

LKW-Abbiegeunfälle mit Radfahrenden - Keiner der 391 LKW im Besitz des Freistaats hat ein Warnsystem - GRÜNE: Staatsregierung zu zögerlich bei Nachrüstung

Meier: Auch Ende 2019 sollen nur 3 Prozent der LKW im Landeseigentum über Abbiegeassistenten verfügen [mehr]


11. Dezember 2018

Barrierefreie Bahnhöfe - Meier: In Sachen Mobilität hat Sachsen noch viel Luft nach oben!

Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema: "Landesprogramm für barrierefreie Bahnhöfe und Haltepunkte des Schienenpersonennahverkehrs im Freistaat Sachsen" Antrag der Fraktion GRÜNE, Drs 6/14704, 11. Dezember, TOP 12 [mehr]


9. Dezember 2018

24 Prozent aller Bahnhöfe in Sachsen, darunter Görlitz und Riesa, nicht vollständig barrierefrei – GRÜNE legen Antrag für Landesprogramm vor

Meier: Laut Personenbeförderungsgesetz soll bis zum 1.1.2022 die vollständige Barrierefreiheit der Bahnhöfe erreicht sein [mehr]


23. November 2018

Steter Tropfen höhlt den Stein/ Doppelhaushalt - GRÜNE: CDU/SPD-Koalition legt Änderungsanträge für die Förderung von Lastenrädern und des Fußverkehrs vor

Meier: In Baden-Württemberg und Berlin sind die Programme sehr erfolgreich und erfreuen sich hoher Nachfrage [mehr]


14. November 2018

Geht die Regionalbahn Meißen - Nossen - Döbeln wieder in Betrieb? - GRÜNE: Bisher fehlen die Haushaltsmittel!

Meier: Nur mit einem Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2019/2020, der die notwendigen Mittel vorsieht, wird die Reaktivierung der Strecke zu realisieren sein [mehr]


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