Nahverkehr: Morloks-Kürzungspläne schädigen das Vogtland
Göltzschtalbrücke
"Die Politik des Verkehrsministers Sven Morlok, die vorhandenen Mittel stärker als bisher in Straßenbau und Leipziger Citytunnel zu stecken, schädigen den Öffentlichen Verkehr im Vogtland doppelt. Die mittelständischen Unternehmen sind auf Förderung für Neubeschaffung in ihren Fahrzeugflotten angewiesen", erklärt Eva Jähnigen, die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag.
"Vor Kurzem freuten wir uns, dass die Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale bis Hof endlich sicher ist. Nun muss der Vogtländische Verkehrsverband die Abbestellung seiner Züge auf dieser Strecke prüfen", entrüstet sich die Landtagsabgeordnete, nach einem Gespräch mit dem Geschäftsführer des Zweckverbands ÖPNV Vogtland (VVV), Thorsten Müller, am Freitag in Plauen.
Jähnigen verweist darauf, das das Landesinvestitionsprogramm für den Öffentlichen Verkehr ab 2011 faktisch vollständig eingestellt wird. Für Investitionen bei Bus und Straßenbahn stünden keine Mittel mehr zur Verfügung. Das treffe besonders die mittelständischen Betreiber in einer Region wie dem Vogtland stark.
Hintergrund:
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In Sachsen gibt es bisher ein Landesinvestitionsprogramm für den öffentlichen Verkehr. Mit diesem konnten z. B. energiesparende und barrierefreie Busse und Straßenbahnen sowie Betriebsleitsysteme angeschafft werden. Dadurch konnten mittelständische Busunternehmen und Straßenbahnbetriebe in kleineren Städten den öffentlichen Verkehr modernisieren.
Im Vogtland stehen solche Projekte an, werden aber durch die Umverteilung der Gelder auf Straßenbau und Citytunnel Leipzig wegfallen. Diese Unternehmen wären ohnehin durch Einnahmeverluste wegen 7,5 Prozent-Kürzungen der Betriebsmittel stark betroffen. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) sowie zahlreiche Busunternehmen haben die Fortsetzung des Landesinvestitionsprogramms bereits gegenüber dem Landtag gefordert.