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30. Januar 2015

Elbestaustufe in Decin? Jähnigen hakt nach


Wie der Deutschlandfunk am 22.01. berichtete (hier der Link zum Bericht), wird von tschechischer Seite erneut eine Staustufe für die Elbe bei Decin geplant. Für 250 Millionen Euro plant Tschechien die Staustufe um den Elbepegel zu erhöhen.

Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, kommentiert diese Neuigkeiten:

"Die nur wenige Kilometer vor der sächsischen Landesgrenze entfernte Staustufe ist ein Alptraum: Seit einigen Jahren ist die Elbe wieder die Heimat für Biber, Lachse und andere seltene Tier- und Pflanzenarten. Dieses sensible Ökosystem ist nun bedroht. Die Argumente der notwendigen Schiffbarkeit der Elbe sind vor dem Hintergrund der zurückgehenden Bedeutung der sächsischen Binnenschifffahrt nicht nachvollziehbar. Auch der Hochwasserschutz wird bei den weit vorangetriebenen Planungen in Tschechien bisher nicht ausreichend berücksichtigt."

"Vor diesen Hintergründen habe ich die Staatsregierung gefragt, welchen genauen Kenntnisstand sie von den Planungen zu der Elbe-Staustufe bei Decin hat. Die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen haben ein großes Interesse an einer lebendigen Flusslandschaft und an nachhaltigem Hochwasserschutz. Daher frage ich in meiner kleinen Anfrage außerdem, wie die Staatsregierung zu dem Projekt der Staustufe steht und ob sie sich gegen die Ko-Finanzierung aus EU-Fördermitteln einsetzen wird."

Elbe-Staustufe bei Decin
KlAnfr, 30.01.2015, Drs. 6/847


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