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1. September 2017

Der Schiffbruch beim sächsischen Bildungsticket ist hausgemacht


Den Bericht der Sächsischen Zeitung 'Aus für Sachsens Bildungsticket' vom 01.09.2017 kommentiert Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Mitglied der ÖPNV-Strategiekommission:

"Dass das Bildungsticket nicht zum Nulltarif zu haben sein wird, muss CDU und SPD doch vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags klar gewesen sein. Wer das Bildungsticket will, muss für den Öffentlichen Verkehr auch in den Haushaltsverhandlungen ausreichende Mittel bereitstellen. Da waren CDU und SPD der Straßenausbau und die reine Autofahrperspektive doch näher."

"Seriöse Verkehrspolitik bedeutet vor einer Absage aber alle Fakten, Zahlen und Alternativmodelle auf den Tisch zu legen. Das ist bisher nicht erfolgt. Weder wurden die Mitglieder der ÖPNV-Strategiekommission bisher von dem Aus für das Bildungsticket informiert, noch wurde das Aus des Bildungstickets in der Kommission beschlossen."

"Ich frage mich, wozu es die Strategiekommission überhaupt gibt, wenn Entscheidungen vorweggenommen, im kleinen Kämmerlein beschlossen und via Presse verkündet werden. Insofern verwundert mich die Verlautbarungspraxis des SPD-Kollegen Thomas Baum schon sehr."


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