"Braucht die Elbe Staustufen?" Veranstaltung der NaturFreunde Sachsen e.V. am 26. März in Dresden
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat eine neue Stellungnahme zum Vorhaben Staustufe Decin veröffentlicht.
Der BUND kommt zu dem Schluss, dass der Bedarf für den Bau der Staustufe nicht ordnungsgemäß nachgewiesen wurde. Zum einen wird in den vorgelegten Unterlagen von einer konstanten Fahrwassertiefe der deutschen Elbe ausgegangen, die jedoch nicht gegeben ist. Zum zweiten wurde keine Variante vorgelegt, die einen alternativen Verkehrsträger prüft. Auch nach den Planungsunterlagen würde nach dem Bau der Staustufe kaum eine Verlagerung der Transporte auf das Güterschiff stattfinden. Überdies weisen die Unterlagen teils erhebliche Mängel auf.
Die jetzt als natürliches Gewässer eingestufte Elbe wäre nach dem Bau der Staustufe erheblich verändert. Dies verstößt gegen das Verschlechterungsverbot und Verbesserungsgebot, die nach EU-Gesetzen für die Elbe vorgeschrieben sind. Immens verschärft würden die negativen Auswirkungen zudem noch durch den geplanten Bau und Betrieb einer Wasserkraftanlage. Dies betrifft insbesondere auch FFH-Gebiete in Deutschland; auch die Vorgaben der Aal-Richtlinie wären kaum einzuhalten.
Aus diesen Gründen ist das Projekt abzulehnen und die Planungen zu stoppen.