Masterplan SACHSENTAKT 21 - Qualittsoffensive fr den Bahnverkehr in Sachsen
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11. Januar 2018

B 172n - GRÜNE: Verkehrsbelegungsprognosen müssen um 20 Prozent nach unten korrigiert werden, der Nutzen-Kosten-Faktor wurde halbiert

Meier: Kostenexplosion der Pirnaer Südumfahrung mit knapp 97 Mio. Euro auf fast das Dreifache [mehr]


15. Dezember 2017

ÖPNV-Strategiekommission - GRÜNE: Fehlendes Ausbauziel für den ÖPNV bleibt der Geburtsfehler der Strategiekommission

Meier: Abschlussbericht ist mutlos und unambitioniert - Keine Ausbauoffensive im ÖPNV - Finanzpolitischer Status quo zementiert [mehr]


14. Dezember 2017

AG fahrradfreundlicher Städte – Meier: Im Koalitionsvertrag 2014 festgeschrieben, Gründungsdatum Sommer 2018. Offensichtlich wird Radverkehrsförderung im Ministerium mit viel kreativer Energie blockiert

Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD "Fahrradwegebau beschleunigen, Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungseinheiten stärken" [mehr]


30. November 2017

Negativrekord: Verdreifachung der Zugausfälle zwischen Chemnitz und Leipzig im Jahr 2017

Meier: Hohe Zugausfallquote zwischen den Wirtschaftszentren Chemnitz und Leipzig ist indiskutabel – wo bleibt das Engagement von Wirtschafts- und Verkehrsminister Dulig? [mehr]


13. November 2017

174 Staatsbedienstete teilen sich ein Dienstfahrrad – Das Wirtschaftsministerium verfügt lediglich über drei Fahrräder

Meier: Während immer mehr Unternehmen das Leasing von Dienstfahrrädern anbieten, schauen Beschäftigte und Beamte im öffentlichen Dienst in die Röhre [mehr]


7. November 2017

Schwarzfahren sollte künftig als Ordnungswidrigkeit behandelt werden

Eine extrem große Arbeitsbelastung der sächsischen Polizei und Justiz bei der Verfolgung von sogenannten 'Schwarzfahrern' legen die Antworten des Justizministers Sebastian Gemkow (CDU) auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, offen. Im Jahr 2016 wurden 13.588 Strafanzeigen wegen... [mehr]


16. Oktober 2017

Dramatischer Verlust am Straßenbaumbestand in Sachsen: Allein 7.633 Fällungen an Bundes- und Staatsstraßen im Jahr 2016

GRÜNE: Alarmierender Abwärtstrend: Wurden im Jahr 2010 noch 66 Prozent der gefällten Bäume ersetzt, waren es 2016 mit 1.068 Nachpflanzungen nur noch 14 Prozent - Günther: Fällungen müssen vollständig ersetzt werden! [mehr]


11. September 2017

CDU-Vorschlag zum 6-streifigen Ausbau der A 4 östlich von Dresden greift zu kurz

Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hält die Initiative für einen sechsstreifigen Ausbau der A4 östlich von Dresden für nicht weit genug gedacht. [mehr]


10. September 2017

Fördermittel für den Radverkehr - Der Stadt Leipzig wurde schon im März 2017 von der Beantragung für 2017 abgeraten

Meier: Windhundrennen um Fördermittel muss ein Ende haben -Mittel für Radverkehr müssen tatsächlich für diesen zur Verfügung stehen [mehr]


5. September 2017

Radwegebau 2017: Sachsen hat bis August 2017 nur 2,2 Kilometer neue Radwege an Staatsstraßen freigegeben

Obwohl sich die Koalition aus CDU und SPD beim Thema Radverkehr viel vorgenommen hat, fällt die Bilanz nach mehr als der Hälfte der Regierungszeit ernüchternd aus, stellt Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag nach den Antworten auf Kleine Anfragen von Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) fest. "Bis August 2017 wurde mit dem 2. Bauabschnitt... [mehr]


1. September 2017

Der Schiffbruch beim sächsischen Bildungsticket ist hausgemacht

Den Bericht der Sächsischen Zeitung 'Aus für Sachsens Bildungsticket' vom 01.09.2017 kommentiert Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Mitglied der ÖPNV-Strategiekommission: "Dass das Bildungsticket nicht zum Nulltarif zu haben sein wird, muss CDU und SPD doch vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags klar gewesen sein.... [mehr]


31. August 2017

Große Anfrage Fußverkehr - Meier: Die Staatsregierung unterschätzt die Potenziale des Fußverkehrs systematisch und entgegen wissenschaftlicher Erkenntnisse

Rede der Abgeordneten Katja Meier zur Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Fußverkehr in Sachsen" (Drs 6/8838) [mehr]


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